Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 24.04.2009
Alpha-Link Webhosting
(Domain/Webspace Inhaber)

1. Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn 

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Marco Schrepffer Alpha-Link Webhosting (nachfolgend Alpha Link Webhosting) gelten für alle Dienste der Alpha-Link Webhosting. Im Abschnitt I (allgemeine Bestim-mungen) finden Sie Bedingungen, die für alle Dienste gelten. In den Abschnitten II (Webhosting, Domains, Shops, E-Mail, Unified Messaging) und III (Server) finden Sie Bedingungen, die jeweils zusätzlich für die einzelnen Dienste gelten. Die Bestimmungen für die einzelnen Dienste gelten jeweils auch dann, wenn im Rahmen eines Vertragsverhältnisses mehrere Dienste zusammen bereit gestellt werden.

1.2. Alpha-Link Webhosting erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegen-stehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten die hier aufgeführten AGB, wenn Alpha-Link Webhosting in Kenntnis entgegen-stehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.3. Alpha-Link Webhosting kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Alpha-Link Webhosting gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Alpha-Link Webhosting weist den Kunden in der Änderungs- Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

1.4. Den Volltext der AGB kann Alpha-Link Webhosting über die Mitteilung eines Links bekannt geben, unter dem der Volltext im Internet abrufbar ist.

1.5.Ein Vertragsschluss setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus.

1.6. Widerrufsbelehrung gemäß §§ 355, 312d BGB Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Alpha-Link Webhosting – Flämingstrasse. 27 – 12689 Berlin. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

2. Zahlungsbedingungen

2.1. Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzei t im voraus zahlbar, sowei t kein kürzerer Abrechnungszeitraum vereinbart ist. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Überweisung des Rechnungs-betrages nach Zustellung der Rechnung innerhalb von 4 Wochen.

2.2. Nutzungsabhängige Entgelte sind nach dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig. Nutzungs-abhängige Entgelte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste, die Alpha-Link Webhosting nach billigem Ermessen festlegt. Zahlungen des Kunden erfolgen durch durch Überweisung des Rechnungsbetrages nach Zustellung der Rechnung innerhalb von 4 Wochen.

2.3. Alpha-Link Webhosting kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Alpha-Link Webhosting gesetzten ange-messenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Alpha-Link Webhosting weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.

2.4. Gegen Forderungen der Alpha-Link Webhosting kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

2.5. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann Alpha-Link Webhosting ihre Dienste sperren.

2.6. Kommt der Kunde für 1. Monat mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Alpha- Link Webhosting das Vertrags-verhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für Alpha-Link Webhosting l i e g t i n s b e s o n d e r e a u c h d a n n v o r , we n n e i n Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

2.7. Bei Zahlungsverzug kann Alpha-Link Webhosting für jede Mahnung eine Bearbeitungsentgelte in Höhe von € 15,00 erheben. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist.

3. Pflichten des Kunden

3.1. Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse.

3.2. Alpha-Link Webhosting kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die EMail- Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die EMail- Adresse, die Alpha-Link Webhosting gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.

3.3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die Alpha-Link Webhosting zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. Alpha-Link Webhosting kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Alpha-Link Webhosting Server-Systeme beeinträchtigt wird.

3.4. Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.

3.5. Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf Alpha-Link Webhosting Server überspielt, auf anderen Datenträgern, die nicht bei Alpha-Link Webhosting liegen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der Alpha-Link Webhosting übertragen.

4. Haftung der Alpha-Link Webhosting

4.1. Für Schäden haftet Alpha-Link Webhosting nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Alpha-Link Webhosting oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen. Verletzt Alpha-Link Webhosting oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den Alpha-Link Webhosting bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.

4.2. Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

4.3. Im Anwendungsbereich des TKG (Telekommunikationsgesetz) bleibt die Haftungsregel des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.

5. Datennutzung

5.1. Alpha-Link Webhosting erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln. Infor-mationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.

5.2. Soweit dies zur Abrechnung erforderlich ist, darf Alpha- Link Webhosting Verkehrsdaten und/oder Abrechnungsdaten speichern und übermitteln. Alpha-Link Webhosting wird Verkehrsdaten spätestens sechs Monate nach Versendung der Rechnung löschen, falls der Kunde nicht gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte vor Ablauf der Frist Einwendungen erhoben hat. In einem solchen Fall dürfen die Verkehrsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind.

5.3. Der Kunde hat das Recht, eine vollständige Speicherung der Verkehrsdaten oder eine vollständige Löschung der Verkehrsdaten nach Rechnungsversand zu verlangen. Eine Speicherung der Verkehrsdaten nach dem Rechnungsversand unterbleibt, falls der Kunde von diesem Recht auf vollständige Löschung Gebrauch gemacht hat.

5.4. Soweit aus technischen Gründen oder auf Wunsch des Kunden keine Verkehrsdaten gespeichert oder ge-speicherte Verkehrsdaten auf Wunsch des Kunden oder auf Grund rechtlicher Verpflichtung gelöscht werden, trifft Alpha-Link Webhosting keine Nachweispflicht für die Einzelverbindungen. Der Kunde wird auf diese Rechtsfolge in der Rechnung in deutlich gestalteter Form hingewiesen werden. Soweit eine Speicherung aus technischen Gründen nicht erfolgt, wird der Kunde vor der Rechnungs-erteilung auf diese Beschränkung der Möglichkeiten des Anschlusses hingewiesen werden.

5.5. Um den Service nach den Anforderungen der Kunden gestalten zu können, willigt der Kunde darin ein, dass die Nutzung der Dienste unter einem Pseudonym protokolliert wird. Die unter einem Pseudonym protokollierten Daten werden nicht mit den Daten des Trägers des Pseudonyms zusammengeführt. Die Protokolle behandelt Alpha-Link Webhosting vertraulich. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben, ohne sie vorher zu anonymisieren. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt von dieser Regelung unberührt.

6. Urheberrechte, Eigentumsvorbehalt

6.1. Alpha-Link Webhosting räumt den Kunden an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, Programmen oder Skripten ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden. Für Open Source Programme gelten diese Bestimmungen nicht , es finden ausschl ießl ich die zugehör igen Lizenzbedingungen Anwendung.

6.2. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.

6.3. Die von Alpha-Link Webhosting zur Verfügung gestellten Inhalte, Texte, Bilder, Animationen, Film- und Tonmaterialien kann der Kunde während der Vertrags-laufzeit zur Gestaltung der vertragsgegen-ständlichen Internetpräsenz nutzen. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Nach Beendigung des Vertrages sind die Materialien zu löschen.

6.4. Hardware und sonstige Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der entsprechenden Rechnung Eigentum der Alpha-Link Webhosting.

7. Vertragslaufzeit, Kündigung

7.1. Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / 1. Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Ist die erste Vertragslaufzeit länger als ein Jahr, betragen die Verlängerungszeiträume jeweils ein Jahr.

7.2. Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax zur Wahrung dieser Form genügt. Der Vertrag kann wirksam auch über den gesicherten Kundenservicebereich gekündigt werden, soweit diese Möglichkeit zur Verfügung steht.

8. Gerichtsstand anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht derBundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UNKaufrechts (CISG).

9. Salvatoresche Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt. Sonderregeln für Domains, Webhosting, Shops, E-Mail

10.Vertragsverhältnis

10.1. Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. dem Registrar direkt zustande. Alpha- Link Webhosting beauftragt die Registrierung von Domains im Rahmen eines Geschäftsbesorgungs-verhältnisses für den Kunden, soweit Alpha-Link Webhosting nicht selbst Registrar für die betreffende Top Level Domain (TLD) ist. Informationen zu den Registraren für die einzelnen TLD finden sich unter 1.2.

10.2. Die Top-Level-Domains werden von unterschiedlichen Organisationen registriert und verwaltet. Für jede Top Level Domain gelten unterschiedliche Vergabe-bedingungen. Für .de-Domains gelten die Domain-richtlinien, die Domainbedingungen und die Preisliste der DENIC e.G; Die vorstehend verlinkten Bedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages.

10.3. Die Daten zur Registrierung von Domains werden in einem automatisierten Verfahren an die jeweiligen Vergabestellen weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet- Service unter der gewünschten Domain bereitgestellt wurde. Eine Gewähr für die Zuteilung von bestellten Domains kann nicht übernommen werden. Sonderregeln für dedizierte und virtuelle Server

11. Administration und Benutzung

11.1. Bei bestimmten Servern hat der Kunde allein Administratorrechte. Alpha-Link Webhosting kann den Server nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die Alpha-Link Webhosting zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.

11.2. Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird.